Zwischen Zumutung und Zuständigkeit
Mitschnitt vom 16.11.2020 aus dem Kronprinzenpalais in Berlin
Wie kann Berlin die Verfassungsreform gelingen?
Das Zusammenspiel aus Senatsverwaltungen, Bezirksämtern und landeseigenen Einrichtungen – Konstruktionsfehler von (Groß-)Berlin seit 100 Jahren – endet allzu oft mit gegenseitigem Wegschieben von Verantwortungen und Zuständigkeiten. Die Verwaltungen der Stadt lähmen sich selbst, bis zur Handlungsunfähigkeit. So lassen sich auf Dauer weder die Probleme der Metropole lösen, noch kann Berlin verlässlicher Partner für die Mammutaufgabe der Gestaltung einer Metropolenregion sein.
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Darüber, dass es eine Verwaltungsmodernisierung braucht, herrscht parteiübergreifend Einigkeit – über das konkrete Wie und Wann muss noch gerungen werden. Wie Prozesse digitaler, effizienter und schneller werden können, wie Zuständigkeiten klar definiert werden können und viele weitere Details diskutieren:
Begrüßung
Tobias Nöfer (Vorsitzender des Architekten- und Ingenieurvereins zu Berlin-Brandenburg e.V.)
Mit
Dr. Frank Nägele (SPD, Staatssekretär für Verwaltungs- und Infrastrukturmodernisierung in der Senatskanzlei)
Thomas Heilmann, CDU/CSU Fraktion, MdB, Buchautor, Justizsenator a. D.
Stefan Ziller, Sprecher für Verwaltungsmodernisierung und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / Die Grünen
Moderation
Jan Lerch